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Warum Piratenpartei wählen ?

Bald ist die Bundestagswahl und viele Fragen sich, ob sie wirklich eine Partei wie die Piratenpartei wählen sollten. Viele haben dazu unterschiedliche Ansichten und Ideen, wieso sie das tun wollen. Hier sind meine …

Warum Piratenpartei waehlen ?

Mein Vorschlag: Erststimme seiner „Volkspartei“, Zweitstimme der PP

Damit waehlt man genau jenen Vertreter aus seiner Region, den man auch von der Volkspartei im Parlament sehen will. Es ist ein Zeichen des Wunsches nach mehr direkter Demokratie und mehr Verantwortung der Bundestagsabgeordnete an ihren Wahlkreis, so wie es in England oder USA gang und gebe ist – und keiner kann sagen, diese Laender waehren undemokratisch oder es wuerden damit verstaerkt Populisten an die Macht kommen.

Eine Partei mit so einen Namen waehlen ?

Sehen wir es locker, den Namen merkt man sich. Marketingmaessig ist das nicht schlecht und fuer eine Graswurzel-aehnliche Bewegung ist das ideal. Natuerlich sind Piraten heutzutage was schlechtes, aber damit werden sehr wohl auch Begriffe wie Abenteuer, Romantik, Freiheit verbunden. Auf Dauer wird die PP sicher einen anderen Namen brauchen, aber wieso etwas aendern, was jetzt gut ist ?

Protest oder Clientelpartei ?

Protest ist gegen etwas, PP ist dagegen fuer etwas, aber sie greift auf Protestpotential einer gezielten Zielgruppe zurueck. Warum darum herumreden ?

Aber schon durch eben diese konkrete Zielsetzungen unterscheidet sie sich von demagogischen Schreihaelsen und reinen Protestsammlungsparteien.

Sie ist definitiv eine Clientelpartei. Aber nur weil sie die eher juengere Generation anspricht, denen die Informations- und Wissensgesellschaftlich wirklich was bedeutet, ist das nichts schlechtes.

Die Gruenen waren eine Sammlungsbewegung fuer Umwelt- und Friedensaktivisten. Die Grauen fuer die aeltere Generation.

Es ist aber eine Sache von der Informations- und Wissensgesellschaft zu reden, was die klassischen Parteien tun, und wirklich zu verstehen was das bedeutet.

Wer Quelle rettet, hat nicht verstanden, dass Quelle zu spaet auf bestimmte Entwicklungen reagiert hat – anders als einige ihrer Mitbewerber. Wer Quelle rettet haette gezielt hier bestimmte Aspekte foerdern sollen, um Quelle wettbewerbsfaehig zu machen – allerdings waere das wohl mit dem Wettbewerbsrecht schwer vereinbar. Aber der jetzige Weg, ob der am Ende Sinn macht – in einigen Jahren werden wir es Wissen.

Wer wie die klassischen Parteien die Musik- und Filmindustrie verteidigt und sie nicht zwingt auf andere Business Modelle und Distributionswege zu setzen, tut genau dasselbe. Er redet von der Informations- und Wissensgesellschaft, aber schafft nicht den Rahmen, damit diese sich gesellschaftlich und wirtschaftlich entfalten kann. Sie wird nur behindert.

Was gehoert zur Informations- und Wissenschaftsgesellschaft ?

Die Probleme mit Copyright und Patente gehoeren dazu. Patente auf Software und Ideen blockieren Fortschrit, sie helfen nicht diese zu entfalten. Das Copyright ist ueber 100 Jahre alt und traegt in der heutigen Zeit nicht mehr. Es gibt soviel runde Tische und Arbeitsgruppen, wieso nicht dazu ?

Sicher sind junge Leute eher in dieser neuen Gesellschaft angekommen, als alteingesessene Politiker. Aber genau diese jungen Leute zeigen, dass sie sehr wohl politisch sind und politisch aktivierbar sind. Die These der klassischen Parteien, dass die Jugend kein Interesse an Politik hat, ist einfach falsch. Sie hat es nur nicht geschafft, sie anzusprechen. Es ist eben doch nicht moeglich, sich einfach ein anderes Volk zu waehlen. Die Politik die auf die aeltere Generation ausgerichtet ist und gerade eine Schuldenpolitik, die Probleme den Jungen und naechsten Generationen aufhalst, existiert nur weil diese Zielgruppe zu wenig als politisch interessiert wahrgenommen wird.

Kuerze der Zeit bis zur Wahl

Kein Zweifel: Die Zeit fuer eine Graswurzelbewegung ist an sich zu kurz, aber zu einen ersten Erfolg braucht die PP nicht in den Bundestag kommen. 2-3% wuerden ein Aufwecksignal an die althergebrachten Parteien geben. Entweder sind sie schlau, aendern ihre Politik und damit verliert die PP relativ schnell ihre Grundlage. Oder sie reagieren wie damals bei den Gruenen, und dann kommt die PP vielleicht in 20 Jahren auch in der Regierung an, dann sicher eher unter einen anderen Namen. 🙂

Zensur-Infrastruktur

Es geht nicht nur um die Schaffung einer Zensur Infrastruktur. Es ist das deutlichste Signal, dass die Politik immer mehr auf Schein, den auf Sein setzt. Da wird eine Zensur Infrastruktur geschaffen, damit ein Warnhinweis bei Webseiten erscheint – aber ein Peter Vogt wirft hin, weil vermutliche Kinderpornographen wegen Resourcenmangel wieder frei kommen. Da kann man sich auch nicht mit Zustaendigkeiten zwischen Bund und Laendern herausreden. Gerade hat man eben wegen dieser Zustaendigkeiten die Verfassung geaendert. Entweder ist es der Bundesregierung wichtig, dann kann sie wie in anderen wichtigen Feldern wie Bildung oder Kinderbetreuung eine Anschubfinanzierung leisten oder es geht wirklich nur um Show.

Also: Geht zur Wahl, waehlt Piratenpartei. Es ist auf jeden Fall keine verlorene Stimme.


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